EU Verhandlungen mit den Mercosur-Staaten
- Artikel vom 09.04.07 -

Mercosur

Mitglieder der Mercosur (Mercado Commún del Sur) sind Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay. Die EU-Kommission und die Mercosur-Staaten haben im Juli 2004 Verhandlungen zum Abschluss eines Assoziationsabkommens aufgenommen. Ursprünglich wollten beide Seiten bis Ende 2005 ein entsprechendes Abkommen abschließen.

Dieser Zeitplan wurde aber nicht eingehalten, da weiterhin Meinungsverschiedenheiten in mehreren Verhandlungsbereichen herrschten. Während die Mercosur-Staaten in erster Linie auf eine bedeutende Öffnung der EU-Märkte für Landwirtschaftsprodukte bestehen, verlangt die EU-Kommission vom Mercosur Zugeständnisse beim Marktzugang für Industriegüter wie Autos und Pharmaprodukte, für Dienstleistungen wie Finanzdienste und Telekommunikation sowie für Investitionen.

Zuletzt waren im September 2005 Angebote zur Liberalisierung des Agrarhandels ausgetauscht worden. Das EU-Angebot teilt die Landwirtschaftsprodukte in vier Kategorien ein:
•    Produkte, die von einer Liberalisierung ausgenommen werden, z.B. Zucker der KN-Positionen 1701 (Rohr- und Rübenzucker) und 1702 (andere Zucker),
•    „sensible Produkte“, für die die EU-Kommission den Mercosur-Staaten Quoten zu günstigeren Zollsätzen bietet, z.B. für Ethanol,
•    Verarbeitungswaren, deren Zollsätze innerhalb von 10 Jahren halbiert werden sollen,
•    andere nicht sensible Landwirtschaftserzeugnisse sollen zollbefreit werden.

Für Ethanol bietet die EU-Kommission den Mercosur-Staaten eine Gesamtquote zum halben Zollsatz von 1,0 Mio. t an. Diese Quote betrifft vergälltes und unvergälltes Ethanol und soll in zwei Schritten gewährt werden, d.h. 60 Prozent bei Abschluss der EU/Mercosur Verhandlungen und die anderen 40 Prozent nach dem Abschluss der WTO-Verhandlungen. Weitere Verhandlungen sind im Juli / August 2006 vorgesehen.