SANTIAGO (nwlpress) - Die Schweiz unterstützt Chile bei den Ermittlungen um Ex-Diktator Augusto Pinochet. Der Vollzug des Rechtshilfegesuchs aus Chile habe begonnen, teilte die Bundesanwaltschaft (BA) am 12. Oktober mit.
Einzelheiten wollte die Bundesanwaltschaft jedoch nicht nennen. Das erste Rechtshilfegesuch Chiles ging im Frühling 2005 beim Bundesamt für Justiz ein. Die Schweiz verlangte jedoch zusätzliche Informationen, weil sie das Gesuch als unvollständig einstufte. Im Dezember ging das ergänzte Gesuch ein.
Die chilenische Justiz bat die Bundesbehörden, fällige Bankdokumente auszuhändigen. Bevor solche Dokumente an Chile übergeben werden können, wird eine Schlussverfügung der Bundesanwaltschaft benötigt. Diese kann beim Bundesgericht angefochten werden.
Immunität aufgehoben
Der heute 90-jährige Pinochet war am 11. September 1973 durch einen Putsch in Chile an die Macht gekommen. Ihm wird die politische Verantwortung für rund 300 Morde an Chilenen und zehntausende Folterfälle während seines Regimes vorgeworfen, das bis 1990 anhielt. Zudem wurde er 2006 wegen Steuerflucht angeklagt.
Erst vor kurzem hatte das Berufungsgericht in Santiago erneut Pinochets Immunität aufgehoben, dieses Mal im Zusammenhang mit dem mysteriösen Mord an dem Kampfstoffexperten der Geheimpolizei DINA, Eugenio Berríos. Pinochet werde Beteiligung an der Entführung des Mannes und an der Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Es war bereits das sechste Mal, dass Pinochet die Immunität entzogen wurde, von der er als früherer Staatschef profitiert.